Hass im Internet und Änderungen im NetzDG

Ein Beitrag von RAin Yağmur Depboylu

Hass im Internet, auch als „Online-Hass“ bekannt, beschreibt die Verbreitung von beleidigenden, diskriminierenden oder extremistischen Äußerungen in digitalen Plattformen wie sozialen Medien, Foren und Kommentarsektionen. Diese Äußerungen können sowohl Einzelpersonen als auch Gruppen angreifen und erheblichen psychischen sowie gesellschaftlichen Schaden verursachen.

Das Netzwerkdurchsetzungsgesetz, kurz NetzDG, wurde 2017 in Deutschland eingeführt, um dem wachsenden Problem des Online-Hasses und der Verbreitung extremistischer Inhalte entgegenzuwirken. Es verpflichtet Betreiber sozialer Netzwerke dazu, offensichtlich rechtswidrige Inhalte schnell zu entfernen und den zuständigen Behörden zu melden. Dieses Jahr wurden wesentliche Änderungen am NetzDG vorgenommen, um die Effektivität der Gesetzgebung zu erhöhen und die Bekämpfung von Online-Hass weiter zu verbessern.

Die wichtigsten Änderungen umfassen:

1. Die Definition von Hassrede wurde ausgeweitet, um eine breitere Palette von diskriminierenden Äußerungen und gefährlichen Inhalten abzudecken. Dies umfasst jetzt auch vermehrt diskriminierende Kommentare basierend auf Geschlecht, sexueller Orientierung oder Behinderung.

2. Netzwerke sind nun verpflichtet, eine effektivere und transparentere Meldeplattform bereitzustellen. Dies bedeutet, dass Nutzer einfacher und schneller problematische Inhalte melden können, und dass Netzwerke innerhalb kürzester Zeit auf diese Meldungen reagieren müssen.

3. Die Bußgelder für soziale Netzwerke, die ihren Pflichten nicht nachkommen, wurden erheblich erhöht. Dies soll sicherstellen, dass Plattformen konsequenter gegen Hassrede vorgehen.

4. Die Betreiber sozialer Netzwerke müssen nun detaillierte Berichte über ihre Maßnahmen zur Bekämpfung von Hassrede veröffentlichen. Diese Berichte werden regelmäßig von einer unabhängigen Stelle überprüft.

5. Es wurden Programme eingeführt, um Opfer von Online-Hass besser zu unterstützen, einschließlich rechtlicher Beratung und psychologischer Hilfe.

Diese Änderungen zielen darauf ab, ein sichereres und respektvolleres digitales Umfeld zu schaffen und gleichzeitig sicherzustellen, dass soziale Netzwerke ihre Verantwortung im Kampf gegen Online-Hass ernst nehmen.