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von Lieb Rechtsanwälte

Wohnungseigentümergemeinschaft: zur Entscheidungskompetenz des Hausverwalters für Maßnahmen der Instandhaltung und Instandsetzung

Teilungserklärungen räumen dem Verwalter über seine gesetzlichen Befugnisse hinausgehende Entscheidungskompetenzen in der Regel nicht ein. Der mit dem Verwalter abzuschließende Verwaltervertrag kann im Einzelfall die Befugnisse des Verwalters erweitern. Soweit die Eigentümergemeinschaft hiervon Gebrauch macht, zeigt der BGH in seinem Urteil vom 11.6.2021, Az.: V ZR 215/20, den zu beachtenden Rahmen einer Kompetenzverlagerung auf.

von Lieb Redaktion

Kryptowährungen als Zahlungsmittel

Bitcoin & Co. werden immer populärer. Sie eignen sich nicht nur als Anlagewerte, sondern auch als Geldersatz. Wer Kryptowerte als Zahlungsmittel verwenden bzw. akzeptieren will, sollte sich zuvor mit den Besonderheiten dieser alternativen Währungen auseinandersetzen. Dabei helfen wir Ihnen gerne, z.B. mit unserem Skript:

von Lieb Rechtsanwälte

Ist das nur schlecht gemacht oder schon „Bullshit“?

Auch Influencer stehen nicht über dem deutschen Recht. Dies musste jetzt eine Influencerin erfahren, der vom LG Frankfurt im Rahmen einer einstweiligen Verfügung untersagt worden war, Produkte eines Dritten als „Mehr Bullshit“ zu bezeichnen. Die Influencerin hielt sich nun für besonders clever und verwendete stattdessen die Schreibweisen „Mehr B******t“ und „Noch mehr B***“.

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