von Jörg Steinheimer | Lieb.Rechtsanwälte
Mit verzweifeltem Unterton fragte jüngst der Kollege in einen Anwaltschat: ob man einen guten deutschsprachigen Strafverteidiger in Spanien empfehlen könne. Vor einigen Jahren noch hätte ich wenig beitragen können. Im Falle des Falles wurden wackelige „Tandemlösungen“ mit rein spanischsprachigen Verteidigern aufgesetzt, mit den entsprechend hohen Reibungsverlusten.
von Mario Steinberg | Lieb.Rechtsanwälte
Mit Urteil vom 28.05.2020 (Az. I ZR 7/16) hat der Bundesgerichtshof u.a. entschieden, dass eine bereits voreingestellt aktivierte Checkbox keine wirksame Einwilligung eines Nutzers zur Speicherung von Cookies auf seinem Endgerät darstellt.
Rechtsanwalt Dr. Rupert Weinzierl von LIEB.Rechtsanwälte beschäftigt sich in seinem in der Ausgabe 2/2020 der Zeitschrift Phytokompass erschienenen Artikel „Health Claims – Lücken im Verbraucherschutz“ mit der Umsetzung der europäischen Health-Claims-Verordnung.
von Mario Steinberg | Lieb.Rechtsanwälte
Die am 27. März 2020 vom Freistaat Bayern verordneten Betriebsuntersagungen sind für viele Betriebe existenzbedrohend.
Eine Rettung könnte die Geltendmachung von Entschädigungsansprüchen gegen den Freistaat Bayern sein. Denn die durch die Betriebsuntersagung entstehenden Umsatzeinbußen stellen ein Sonderopfer der betroffenen Betriebe zum Wohl der Allgemeinheit dar.
Weiterlesen … Corona-Krise – Entschädigungsansprüche für Betriebsuntersagungen
von Jörg Steinheimer | Lieb.Rechtsanwälte
Der am 16.03.2020 veröffentlichte Entwurf des Gesetzes zur vorübergehenden Aussetzung der Insolvenzantragspflicht und zur Begrenzung der Organhaftung bei einer durch die COVID-19-Pandemie bedingten Insolvenz (COVInsAG) wurde am gestrigen 25.03.2020 im Bundestag beschlossen. Mit dem Gesetz soll die Handlungsfähigkeit von Unternehmen und Vereinen in der Corona-Pandemie gewährleistet bleiben.
Wir skizzieren an dieser Stelle die wesentlichen Änderungen: