von Joachim Borger | Lieb.Rechtsanwälte
Der EuGH beschäftigt sich mit Urteil vom 01.08.2022, C-184/20, u.a. mit der Frage, wie weit der Kreis besonders sensibler und daher besonders schützenswerter Daten gemäß Art. 9 Abs. 1 DSGVO reicht. Die Antwort könnte weitreichende Folgen haben.
Weiterlesen … EuGH: Auch indirekt hochsensible Daten sind verstärkt schützenswert
von Jörg Steinheimer | Lieb.Rechtsanwälte
Heute referieren Selin Keçe und Jörg Steinheimer online zum neuen Nachweisgesetz exklusiv für Mitglieder des ITGA-Südost. Die Präsentation können Sie anliegend downloaden. Herzstück der Präsentation ist die die Übersicht zu zeitlich gestaffelten & farblich markierten Erfüllung der jeweiligen Informationspflichten (sofort, am siebten Tag, nach 1 Monat)!
Weiterlesen … Online beim ITGA-Südost zum neuen Nachweisgesetz
von Sarah Op den Camp | Lieb.Rechtsanwälte
Fast jedes Unternehmen und jede Arztpraxis kennt das Problem, Fake-Bewertungen im Internet. Einmal in der Welt lassen sie sich meist nicht einfach wieder entfernen und sind nicht nur ärgerlich, sondern geeignet, den Ruf eines Unternehmens nachhaltig zu schädigen.
Weiterlesen … Bewertungsportale in der Pflicht – BGH 09.08.2022 - Az: VI ZR 1244/20
Am 13. September 2022 ging ein Paukenschlag durch die schöne „New Work“-Welt, welche als eines ihrer zentralen Elemente die sog. Vertrauensarbeitszeit vorsieht.
Mit Beschluss vom 23.08.2022 hat das LG Meiningen festgestellt, dass das Drücken des „Gefällt Mir“-Buttons auf Facebook eine strafbare Handlung sein kann und damit eine Hausdurchsuchung für zulässig erklärt.
Die Argumentation, die das LG Meiningen in dessen Beschluss dafür heranzieht, könnte dabei genauso gut für die Begründung eines Wettbewerbsverstoßes i. S. d. § 4 UWG verwendet werden.
Weiterlesen … „Gefällt Mir“ als strafbare Handlung – auch für das Wettbewerbsrecht relevant?