News

von Lieb Rechtsanwälte

Arzt-Homepage

In unseren Medizinrechtsnewslettern (newsletter_medizinrecht_02_2007.pdf und newsletter_medizinrecht_01_2007.pdf), wie auch im Fachartikel "Werbung im weißen Kittel" werden die Tücken der ärztlichen Werbung und Internetpräsentation behandelt.

von Lieb Rechtsanwälte

Arzneimittelwerbung Teil I

Das Landgericht Hamburg hat dem EuGH die Frage zur Klärung vorgelegt, ob Artikel 86 II dritter Gedankenstrich der Richtlinie 2001/83 dahin gehend auszulegen sei, dass er einer nationalen Bestimmung wie § 8 HWG entgegen steht, der jede Werbung für in Deutschland nicht zugelassene Arzneimittel verbietet, die jedoch nach der Ausnahme regelung des § 73 III AMG auf Einzelbestellungen aus anderen Mitgliedstaaten oder Staaten des EWR-Abkommens stammen, eingeführt werden dürfen.

von Lieb Rechtsanwälte

Doch kein Anspruch auf "Lorenzo's Öl"!

In unserem Beitrag vom 11.02.2008 zu "Lorenzo's Öl" berichteten wir von 2 Entscheidungen der Landessozialgerichte Hessen und Sachsen-Anhalt, die zugunsten der klagenden Versicherten eine Kostentragungspflicht der gesetzlichen Krankenkassen für das sog. „Lorenzo's Öl“ bestätigten. Die Entscheidung des Landessozialgericht Hessen wurde mittlerweile durch den 1. Senat des Bundessozialgerichts vom 28.02.2008 (Az.: B 1 KR 16/07 R) aufgehoben.