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von Lieb Rechtsanwälte

Verwirkung des Honoraranspruchs bei verspäteter Geltendmachung

In einem vom Oberlandesgericht Nürnberg entschiedenen Fall hatte ein Patient nach fast zwei Jahren die Behandlung bei einem Arzt abgebrochen. Wegen angeblicher Fehler drohte er dem Arzt gerichtliche Schritte an und forderte ihn auf, ihm keine Rechnung zu stellen. Der Arzt zeigte sich zunächst beeindruckt. Erst vier Jahre später schickte er dem Patienten seine Rechnung über rund 63.000,00 Euro.

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Gemeinschaftspraxis: nicht zu lange auf den Wunschpartner warten!

Wird ein Vertragsarztsitz in einer Gemeinschaftspraxis, die in einem gesperrten Bereich liegt, durch Ausscheiden eines Partners frei, kann dieser nicht beliebig lange frei gehalten und erst nach Jahren wieder besetzt werden, sondern verfällt, wie das Bundessozialgericht in einer Entscheidung vom 06.02.2008 (Az.: B 6 KA 26/07 R) bestätigt hat.

von Lieb Rechtsanwälte

Laser-Operation

Mit Urteil vom 30.01.2008 entschied das AG Göttingen, dass die private Krankenversicherung (PKV) einem Patienten die Kosten für eine Laser-in-situ-Keratomieleusis-Opteration (LASIK- Operation) in Höhe von 4.488,65 € erstatten muss.

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Laser-Operation

Mit Urteil vom 30.01.2008 entschied das AG Göttingen, dass die private Krankenversicherung (PKV) einem Patienten die Kosten für eine Laser-in-situ-Keratomieleusis-Opteration (LASIK- Operation) in Höhe von 4.488,65 € erstatten muss.

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Der Arzt und die Umsatzsteuer

Nach § 2 Abs. 1 UStG ist Unternehmer, wer eine gewerbliche oder berufliche Tätigkeit selbstständig ausübt. Fraglos gehört hierzu auch die Tätigkeit des niedergelassenen Arztes. Dieser genießt allerdings das Privileg, dass seine Umsätze im Wesentlichen nach § 4 Nr. 14 UStG von der Umsatzsteuer befreit sind. Dies gilt jedoch nur dann, wenn das therapeutische Ziel der ärztlichen Leistung im Vordergrund steht.