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von Lieb Rechtsanwälte

Laser-Operation

Mit Urteil vom 30.01.2008 entschied das AG Göttingen, dass die private Krankenversicherung (PKV) einem Patienten die Kosten für eine Laser-in-situ-Keratomieleusis-Opteration (LASIK- Operation) in Höhe von 4.488,65 € erstatten muss.

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Laser-Operation

Mit Urteil vom 30.01.2008 entschied das AG Göttingen, dass die private Krankenversicherung (PKV) einem Patienten die Kosten für eine Laser-in-situ-Keratomieleusis-Opteration (LASIK- Operation) in Höhe von 4.488,65 € erstatten muss.

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Der Arzt und die Umsatzsteuer

Nach § 2 Abs. 1 UStG ist Unternehmer, wer eine gewerbliche oder berufliche Tätigkeit selbstständig ausübt. Fraglos gehört hierzu auch die Tätigkeit des niedergelassenen Arztes. Dieser genießt allerdings das Privileg, dass seine Umsätze im Wesentlichen nach § 4 Nr. 14 UStG von der Umsatzsteuer befreit sind. Dies gilt jedoch nur dann, wenn das therapeutische Ziel der ärztlichen Leistung im Vordergrund steht.

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Arzt-Homepage

In unseren Medizinrechtsnewslettern (newsletter_medizinrecht_02_2007.pdf und newsletter_medizinrecht_01_2007.pdf), wie auch im Fachartikel "Werbung im weißen Kittel" werden die Tücken der ärztlichen Werbung und Internetpräsentation behandelt.