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von Lieb Rechtsanwälte

"Digital Native" in der Stellenausschreibung: Diskriminierung!

"Als Digital Native fühlst Du Dich in der Welt der Social Media, der datengetriebenen PR, des Bewegtbilds und allen gängigen Programmen zu Hause."

Schmissig und “magazinig” (a tribute to “DER SPIEGEL”-AI) formuliert – aber im Ergebnis eine Altersdiskriminierung. So urteilte das Arbeitsgericht Heilbronn (18.01.2024, 8 Ca 191/23) und wurde vom LAG Baden-Württemberg gehalten (nur der Höhe der Entschädigung nach reduziert, 07.11.2024, 17 Sa 2/24).

von Lieb Rechtsanwälte

Mehr Schutz gegen Antisemitismus notwendig?

In Deutschland wird der Schutz jüdischen Lebens als besondere staatliche Verantwortung betrachtet. Vor dem Hintergrund der historischen Verbrechen des Nationalsozialismus ist der Kampf gegen Antisemitismus ein zentrales Anliegen der Innen- und Rechtspolitik. Dennoch soll in den vergangenen Jahren ein Anstieg antisemitischer Straftaten verzeichnet worden sein – sowohl im digitalen Raum als auch im öffentlichen Leben. Berichten zufolge seien neben verbalen Angriffen und antisemitischer Hetze auch physische Übergriffe sowie Anschläge auf Synagogen und andere jüdische Einrichtungen dokumentiert worden, sodass man nun über eine Ausweitung strafrechtlicher Schutzmechanismen und weitere staatliche Maßnahmen zur Sicherung jüdischen Lebens diskutiert.

von Lieb Rechtsanwälte

Finanzierung einer GmbH – Gesellschafterdarlehen oder Kapitalrücklage?

Die Finanzierung einer GmbH wird regelmäßig ganz oder teilweise durch die Gesellschafter erfolgen. Hierbei stellt sich die grundlegende Frage, ob der entsprechende Betrag durch den oder die Gesellschafter als Gesellschafterdarlehen zur Verfügung gestellt wird oder in die Kapitalrücklage eingezahlt wird.

von Lieb Rechtsanwälte

Inkongruenz einer Leistung auf Grund eines Auszahlungsverbots der BaFin gem. § 46 I 2 Nr. 1 KWG

Welche Auswirkungen ein Verstoß gegen dieses Verbot nach Eröffnung eines Insolvenzverfahrens für die Gläubiger, denen an sich Forderungen gegen die Schuldnerin zustanden, hat, ist Gegenstand einer Entscheidung des OLG Nürnberg (Urteil vom 16.05.2025 – 15 U 1767/24).