Für Betroffene ist es äußerst frustrierend:
Ein das Persönlichkeitsrecht verletzendes Video wird auf einer Social-Media-Plattform hochgeladen. Kaum wurde die Löschung des konkreten Videos erreicht, taucht es in identischer oder abgewandelter Form auf einem anderen Kanal oder sogar auf dem gleichen Kanal wieder auf.
Weiterlesen … Social-Media-Plattform muss auf Hinweis auch sinngleiche Inhalte sperren
Was man als Arbeitgeber 2025 auf dem Schirm haben sollte – ein Kurzüberblick:
Nach der Entscheidung des Bundesgerichtshofs vom 13.3.2025-III ZR 40/24- ist eine getroffene Wahlleistungsvereinbarung mit dem Inhalt, dass wahlärztliche Leistungen ohne besondere Bedingungen durch einen anderen Arzt als Vertreter des Wahlarztes ausgeführt werden, nichtig ist.
Weiterlesen … Krankenhausrecht: Vertretung eines Wahlarztes?
Die Digitalisierung schreitet mit enormer Geschwindigkeit voran – insbesondere die Entwicklung von Künstlicher Intelligenz (KI) und virtuellen Welten wie dem Metaverse eröffnet völlig neue Realitäten. Diese technischen Fortschritte haben nicht nur Auswirkungen auf Wirtschaft und Gesellschaft, sondern stellen auch das Strafrecht vor grundsätzliche Herausforderungen. In einer Zeit, in der Deepfakes täuschend echt sind, Avatare virtuelle Identitäten übernehmen und Algorithmen Strafrisiken vorhersagen, wird deutlich: Das Strafrecht muss sich weiterentwickeln.
Nach dem Urteil des Landgerichts Rostock vom 01.03.2024, Az. 2 O 475/22, stellt der Befall eines Grundstücks mit Japan-Knöterich als invasive Art einen Mangel des Gemeinschaftseigentums dar. Der Erwerber einer Eigentumswohnung kann deswegen ein Leistungsverweigerungsrecht gegenüber dem Zahlungsanspruch des Bauträgers geltend machen.
Weiterlesen … Befall des Grundstücks mit Japan-Knöterich ist ein Mangel