Besondere Zeiten verlangen besondere Maßnahmen. Innerhalb kürzester Zeit stellte das neuartige Coronavirus Sars-CoV-2 die Welt buchstäblich auf den Kopf.
Weiterlesen … Corona – Covid-19 und Gesellschafterversammlung der GmbH
von Joachim Borger | Lieb.Rechtsanwälte
Schritt für Schritt finden Lockerungen der pandemiebedingten gesetzlichen Einschränkungen statt.
Weiterlesen … Weitere Lockerungen in der Corona-Krise und deren (vermeintliche) Chancen
von Mario Steinberg | Lieb.Rechtsanwälte
Mit Urteil vom 28.05.2020 (Az. I ZR 7/16) hat der Bundesgerichtshof u.a. entschieden, dass eine bereits voreingestellt aktivierte Checkbox keine wirksame Einwilligung eines Nutzers zur Speicherung von Cookies auf seinem Endgerät darstellt.
Rechtsanwalt Dr. Rupert Weinzierl von LIEB.Rechtsanwälte beschäftigt sich in seinem in der Ausgabe 2/2020 der Zeitschrift Phytokompass erschienenen Artikel „Health Claims – Lücken im Verbraucherschutz“ mit der Umsetzung der europäischen Health-Claims-Verordnung.
von Mario Steinberg | Lieb.Rechtsanwälte
Die am 27. März 2020 vom Freistaat Bayern verordneten Betriebsuntersagungen sind für viele Betriebe existenzbedrohend.
Eine Rettung könnte die Geltendmachung von Entschädigungsansprüchen gegen den Freistaat Bayern sein. Denn die durch die Betriebsuntersagung entstehenden Umsatzeinbußen stellen ein Sonderopfer der betroffenen Betriebe zum Wohl der Allgemeinheit dar.
Weiterlesen … Corona-Krise – Entschädigungsansprüche für Betriebsuntersagungen