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von Lieb Rechtsanwälte

Markenlöschung wegen Nichtbenutzung wird einfacher

Um eine eingetragene Marke aufrecht zu erhalten, muss diese benutzt werden. Wird eine Marke über einen ununterbrochenen Zeitraum von fünf Jahren nicht benutzt, ist sie löschungsreif. Interessierte Dritte können dann einen Löschungsantrag beim Markenamt oder eine Löschungsklage bei Gericht einreichen. Bisher musste der Kläger im Verfahren nachweisen musste, dass die Marke des Beklagten nicht benutzt wurde. Mit seiner aktuellen Entscheidung "Stella" vollzieht der BGH nun eine Kehrtwende und dreht die Beweislast um.

von Lieb Rechtsanwälte

Erstattungsanspruch für Flugtickets gegen Luftfahrtunternehmen nach Eröffnung des Insolvenzverfahrens

Das AG Frankfurt /Main hat mit Endurteil vom 27.11.2020 (AZ 31 C 2352/20 (15)) der Klage von Fluggästen stattgegeben, deren Flug von Frankfurt nach Kapstadt nach Eröffnung des Insolvenzverfahrens in Eigenverwaltung  annulliert worden war und die Erstattungsansprüche als Masseverbindlichkeiten gem. § 55 I Nr. 1 InsO eingestuft.

von Lieb Rechtsanwälte

Sind Autos und Fahrräder ähnlich?

Mit dieser auf den ersten Blick etwas merkwürdigen Frage musste sich der BGH in einem Markenrechtsstreit befassen. Die Inhaberin der für Fahrräder geschützten Marke „PEARL“ klagte gegen die Benutzung der Marke „PURE PEARL“ für ein PKW-Sondermodell von CITROËN. Nachdem das LG Hamburg der Klage stattgegeben hatte, kam das OLG Hamburg zu dem überraschenden Ergebnis, dass eine absolute Warenunähnlichkeit zwischen Fahrrädern und Kraftfahrzeugen bestehe.