Mit Wirkung ab dem 06.12.2021 wurde Herr Dr. Lieb in die Liste der niedergelassenen europäischen Rechtsanwälte bei der Rechtsanwaltskammer Salzburg eingetragen. Herr Dr. Lieb berät und vertritt seit Beginn seiner anwaltlichen Tätigkeit Unternehmen im deutsch-österreichischen Rechtsverkehr.
Weiterlesen … Dr. Christopher Lieb ist Mitglied der Rechtsanwaltskammer Salzburg
In diesem vom BGH entschiedenen Fall verlangte ein in Insolvenz befindlicher Zahnarzt vom Insolvenzverwalter die Herausgabe eines Kontoguthabens i.H. von 12.500.-€. Er hatte einen Monat vor Insolvenzeröffnung ein neues Konto eröffnet; der Insolvenzverwalter hatte von der Existenz des Kontos keine Kenntnis.
Weiterlesen … Schicksal des Girovertrages bei Unkenntnis der Bank von Insolvenzeröffnung
von Joachim Borger | Lieb.Rechtsanwälte
Das Telekommunikationsgesetz wurde mit Wirkung zum heutigen Tag komplett neu aufgelegt. Anlass ist u.a. die Richtlinie (EU) 2018/1972 vom 11.12.2018 über den europäischen Kodex für die elektronische Kommunikation (Neufassung). Dies hat der Bundestag unter dem Kurztitel „Telekommunikations-modernisierungsgesetz“ am 23.06.2021 beschlossen (BGBl. 1858 ff., Jg. 2021).
Weiterlesen … Telekommunikations-modernisierungsgesetz in Kraft ab 01.12.2021
Teilungserklärungen räumen dem Verwalter über seine gesetzlichen Befugnisse hinausgehende Entscheidungskompetenzen in der Regel nicht ein. Der mit dem Verwalter abzuschließende Verwaltervertrag kann im Einzelfall die Befugnisse des Verwalters erweitern. Soweit die Eigentümergemeinschaft hiervon Gebrauch macht, zeigt der BGH in seinem Urteil vom 11.6.2021, Az.: V ZR 215/20, den zu beachtenden Rahmen einer Kompetenzverlagerung auf.
Das LG Osnabrück hat die Inhaberin eines Warenhauses zur Zahlung der Miete für den Zeitraum der behördlich angeordneten Schließung in voller Höhe verurteilt (Urteil vom 27.10.2021 – 18 O 184/21).
Weiterlesen … Gewerberaummiete und Corona – diesmal: Warenhausmiete