Gewalt gegen Frauen & die Maßnahmen der EU

Ein Beitrag von RAin Yağmur Depboylu

Gewalt gegen Frauen ist weltweit ein ernsthaftes Problem und soll zumindest in der EU künftig einheitlich härter geahndet werden. So begrüßt die Europäische Kommission die politische Vereinbarung, die zwischen dem Europäischen Parlament und dem Rat bezüglich einer Richtlinie zur Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen und häuslicher Gewalt, erzielt wurde.

Mit dieser Richtlinie werden körperliche, psychische, wirtschaftliche und sexuelle Gewalt gegen Frauen in der gesamten EU unter Strafe gestellt. In allen Mitgliedsländern soll es künftig einheitliche Vorschriften für gewisse Straftaten geben.

Zwangsheirat sowie Verstümmelung weiblicher Genitalien sollen als eigenständige Straftaten rechtlich geahndet werden. Ebenso soll „Gewalt im Internet“, darunter nicht einvernehmlicher Austausch von intimen Bildern, Cyberstalking, Cyberbelästigung, frauenfeindliche Hetze und Cyberflashing, bestraft werden.

„Heute machen wir den ersten Schritt, um Europa zum ersten Kontinent der Welt zu machen, der Gewalt gegen Frauen beseitigt.“

Frances Fitzgerald, Verhandlungsführerin des Europaparlaments

Eine Einigung über die vorgeschlagene Kriminalisierung von Vergewaltigung konnte leider nicht erzielt werden. Mit dem Argument, die EU könnte ihre Kompetenzen überschreiten und der Europäische Gerichtshof ein solche Regelung im Nachhinein kippen, blockiert unter anderem Deutschland derzeit solch ein Gesetz. Dennoch enthält die Richtlinie vorbeugende Maßnahmen, durch welche die zentrale Rolle der Einwilligung in sexuellen Beziehungen gefördert werden soll.

Grundsätzlich sollen Maßnahmen zur Verhütung aller Arten von Gewalt gegen Frauen ergriffen werden. So sollen alle EU-Staaten künftig zur Unterstützung von Opfern Telefonhilfen und Krisenzentren einrichten, die die Gewaltopfer rund um die Uhr und kostenlos erreichen können.

All diese Maßnahmen sollen dazu beitragen, Frauen besser zu schützen und Täter stärker zu bestrafen. Gewalt gegen Frauen ist eine ernsthafte soziale Herausforderung, die weitreichende Auswirkungen hat. Es erfordert eine gemeinschaftliche Anstrengung, um Bewusstsein zu schärfen, Prävention zu fördern und angemessene rechtliche Maßnahmen zu ergreifen. Die Bemühungen zur Beseitigung von Geschlechtergewalt sind wichtig, um eine gerechte und sichere Gesellschaft zu schaffen.

Durch die Richtlinie wird ein klares Zeichen für den Schutz und die Würde aller Frauen (zumindest) in der Europäischen Union gesetzt. Möge die Richtlinie als Meilenstein dienen, um eine Zukunft zu formen, die Sicherheit und Gerechtigkeit für alle gewährleistet.